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Die Grenzen Der Grundfreiheiten

Die Grenzen der Grundfreiheiten PDF
Author: Lars Klenk
Publisher: Mohr Siebeck
Size: 14.13 MB
Format: PDF, ePub, Docs
Category : Law
Languages : de
Pages : 496
View: 5967

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Die Grenzen Der Grundfreiheiten Book Description

by Lars Klenk, Die Grenzen Der Grundfreiheiten Books available in PDF, EPUB, Mobi Format. Download Die Grenzen Der Grundfreiheiten books, Die Grundfreiheiten begrunden kein Recht auf allgemeine Wirtschaftsfreiheit. Das ist in der Theorie weitgehend unumstritten. Lars Klenk untersucht, ob diese Aussage auch bezuglich der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europaischen Union zutrifft. Er gelangt dabei zu einem ernuchternden Resultat: Ausgehend von der Judikatur des Gerichtshofs sind die Grundfreiheiten weitgehend grenzenlos. Es ist moglich, auf ihrer Grundlage in allen kostenverursachenden Regelungen der Mitgliedstaaten eine Beschrankung zu erblicken, welche der Gerichtshof sodann ausnahmslos einer luckenlosen Verhaltnismassigkeitskontrolle unterziehen kann. Dieser Befund beruht nicht auf der Abwesenheit tauglicher Ansatze fur eine hinreichend begrenzte Interpretation der Grundfreiheiten. Es ist vielmehr zu fragen, worin die Grunde fur den scheinbaren Widerwillen des Gerichtshofs liegen, sich einem dieser Ansatze anzuschliessen.


Besteuerung Bei Gr Ndung Der Societas Europaea Se Durch Verschmelzung

Besteuerung bei Gr  ndung der Societas Europaea  SE  durch Verschmelzung PDF
Author: Stefan Lammel
Publisher: Peter Lang
Size: 45.13 MB
Format: PDF, ePub, Mobi
Category : Law
Languages : de
Pages : 302
View: 3253

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Besteuerung Bei Gr Ndung Der Societas Europaea Se Durch Verschmelzung Book Description

by Stefan Lammel, Besteuerung Bei Gr Ndung Der Societas Europaea Se Durch Verschmelzung Books available in PDF, EPUB, Mobi Format. Download Besteuerung Bei Gr Ndung Der Societas Europaea Se Durch Verschmelzung books, Für die seit 2004 mögliche grenzüberschreitende Verschmelzung zur Gründung einer Europäischen Aktiengesellschaft (Societas Europaea) hat die Allianz Mitte 2006 den Praxistest geliefert. Und dies trotz vieler offener Fragen hinsichtlich der Besteuerung. Denn die bereits seit 1990 geltende Fusionsrichtlinie wurde erst mit dem Ende 2006 in Kraft getretenen SEStEG in deutsches Recht umgesetzt. Für mehr als 2 Jahre ergab sich damit ein Zustand der Rechtsunsicherheit im deutschen Steuerrecht, das auf grenzüberschreitende Umwandlungen überhaupt nicht eingestellt war. Dies untersucht der Autor ebenso wie die notwendige Anpassung des deutschen Steuerrechts an die europarechtlichen Vorgaben. Dabei kommt der Autor z. T. zu anderen Ergebnissen als der Gesetzgeber im Rahmen des SEStEG.


Dispositives Recht Und Rechtswahlfreiheit Als Ausnahmebereiche Der Eg Grundfreiheiten

Dispositives Recht und Rechtswahlfreiheit als Ausnahmebereiche der EG Grundfreiheiten PDF
Author: Apostolos Tassikas
Publisher: Mohr Siebeck
Size: 22.89 MB
Format: PDF, Kindle
Category : Law
Languages : de
Pages : 451
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Dispositives Recht Und Rechtswahlfreiheit Als Ausnahmebereiche Der Eg Grundfreiheiten Book Description

by Apostolos Tassikas, Dispositives Recht Und Rechtswahlfreiheit Als Ausnahmebereiche Der Eg Grundfreiheiten Books available in PDF, EPUB, Mobi Format. Download Dispositives Recht Und Rechtswahlfreiheit Als Ausnahmebereiche Der Eg Grundfreiheiten books, English summary: The parties to a contract cannot avoid the obstacles in free trade involving products, services, corporations and capital in the single market merely by choosing the applicable law or the applicable non-mandatory provisions. Creating exceptions to the application of EC basic market freedoms does not take the parties' costs and informational deficits during negotiations into consideration. The freedom of choice of the applicable law is limited, as it cannot set aside obstacles in the single market in every case, whereas the non-mandatory rules have an equivalent effect to quantitative restrictions. German description: Die Anwendung divergierender dispositiver Sachnormen des nach den jeweiligen Kollisionsnormen anwendbaren Rechts entmutigt die Marktteilnehmer und fuhrt zum Verzicht auf grenzuberschreitende Tatigkeiten oder zu handelsbeschrankenden Rechtsfolgen. Apostolos Tassikas pruft diese Rechtsfolgen auf ihre Binnenmarktkonformitat und untersucht die Handlungsspielraume der Marktteilnehmer. Auch die an sich mogliche aber kostspielige Umgehungsmoglichkeit der Rechts(ab)wahl bzw. der Abbedingung des dispositiven Rechts beeinflusst das Marktverhalten der Marktteilnehmer und behindert den innergemeinschaftlichen Handel. So gesehen sind die im Alsthom Atlantique -Urteil eroffneten Ausnahmebereiche der Verkehrsfreiheiten mit deren Dogmatik unvereinbar. Die Last der Errichtung des Binnenmarkts wird dadurch auf die Selbstverantwortung der Marktteilnehmer verlagert, die somit die Folgen einer nicht sachgerechten Rechtswahl bzw. der Nichtabbedingung des dispositiven Rechts tragen. Dadurch werden die Schwierigkeiten der Rechtswahl und der Vertragsgestaltung, vor allem aber die Funktion des dispositiven Rechts unterschatzt, das trotz seiner Abbedingbarkeit den Parteien typisierte Normkomplexe aufzwingt und die Vertragsgestaltung steuert. Der Autor pladiert fur die - rechtspolitisch indizierte - Kontrolle der Verkehrsschranken anhand der EG-Grundfreiheiten.


Die Auswirkungen Der Grundfreiheiten Des Eg Vertrages Auf Das Deutsche Steuerrecht

Die Auswirkungen der Grundfreiheiten des EG Vertrages auf das deutsche Steuerrecht PDF
Author: Thomas Kaiser
Publisher: BoD – Books on Demand
Size: 47.89 MB
Format: PDF
Category : Law
Languages : de
Pages : 142
View: 6992

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Die Auswirkungen Der Grundfreiheiten Des Eg Vertrages Auf Das Deutsche Steuerrecht Book Description

by Thomas Kaiser, Die Auswirkungen Der Grundfreiheiten Des Eg Vertrages Auf Das Deutsche Steuerrecht Books available in PDF, EPUB, Mobi Format. Download Die Auswirkungen Der Grundfreiheiten Des Eg Vertrages Auf Das Deutsche Steuerrecht books, Das nationale Steuerrecht steht in einem sich drastisch verschärfenden Konflikt mit den Zielen des EU-Binnenmarkts. Die sich abzeichnende Problematik der Kollision nationaler Vorschriften mit europäischem Recht wurde bis weit in die neunziger Jahre nahezu vollständig ignoriert. Auf europäischer Ebene sind die Grundfreiheiten des EG-Vertrages und deren Auslegung durch den EuGH in den Mittelpunkt des Interesses gerückt. Von seinen Kompetenzen hat der EuGH gerade auf dem Gebiet der direkten Steuern zunehmenden Gebrauch gemacht. Die ständig steigende Zahl von Urteilen im ertragsteuerlichen Sektor erhöht die Bedeutung des Konflikts zwischen europäischen Grundfreiheiten und nationalem Steuerrecht weiter. Dieses Buch analysiert eingehend die aus den Grundfreiheiten des EG-Vertrages resultierenden gegenwärtigen und zukünftig zu erwartenden Konsequenzen für das deutsche Steuerrecht. Der Autor stellt diese und andere Fragen exemplarisch anhand des "Lasteyrie du Saillant"- Urteils des EuGH dar. Dabei wird der Schwerpunkt auf die Auswirkungen für das Ertragsteuerrecht und die Analyse und Bewertung möglicher Handlungsoptionen von Gesetzgeber und Finanzverwaltung gelegt. Damit zielt dieses Buch nicht nur darauf ab, Problemfelder zu analysieren, sondern Wege zur Lösung aufzuzeigen.


Die Dogmatik Der Eu Grundfreiheiten

Die Dogmatik der EU Grundfreiheiten PDF
Author: Benjamin Straßburger
Publisher: Mohr Siebeck
Size: 70.60 MB
Format: PDF, Docs
Category : Law
Languages : de
Pages : 281
View: 120

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Die Dogmatik Der Eu Grundfreiheiten Book Description

by Benjamin Straßburger, Die Dogmatik Der Eu Grundfreiheiten Books available in PDF, EPUB, Mobi Format. Download Die Dogmatik Der Eu Grundfreiheiten books, English summary: The doctrine established by the European Court of Justice on the fundamental freedoms in the European Union is still lacking a foundation of clear and comprehensible principles. Based on this, Benjamin Strassburger develops a new basic approach to the legal standards of European law and establishes his own concepts for an effective doctrine. As a point of reference for this, he uses the law of dividend taxation. German description: Obwohl die EU-vertraglichen Grundfreiheiten seit jeher zu den wichtigsten Instrumenten der Binnenmarktverwirklichung gehoren, ist es dem EuGH bislang nicht gelungen, eine hinreichend belastbare Dogmatik zu entwickeln. Benjamin Strassburger nimmt dies zum Anlass, die uberkommenen Rechtsprechungsgrundsatze einer kritischen Prufung zu unterziehen und eigene Ansatze zur Entfaltung dogmatischer Strukturen auszuarbeiten, um diese schliesslich auf die klassische Prufungsstruktur der Grundfreiheiten zu projizieren. Ins Zentrum der Betrachtung ruckt er dabei das Verhaltnis der Grundfreiheiten sowohl zu den kompetenzrechtlichen Wertungen der Unionsvertrage als auch zu weiteren materiellen Rechtsmassstaben des europaischen Primarrechts. Als Referenzgebiet dient ihm das direkte Steuerrecht, konkret das Recht der Dividendenbesteuerung, welches in der jungsten Vergangenheit im Fokus der Grundfreiheits-Rechtsprechung des EuGH stand.


Mediziner Marketing Vom Werbeverbot Zur Patienteninformation

Mediziner Marketing  Vom Werbeverbot zur Patienteninformation PDF
Author: Dieter Barth
Publisher: Springer-Verlag
Size: 67.66 MB
Format: PDF, Mobi
Category : Law
Languages : de
Pages : 588
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Mediziner Marketing Vom Werbeverbot Zur Patienteninformation Book Description

by Dieter Barth, Mediziner Marketing Vom Werbeverbot Zur Patienteninformation Books available in PDF, EPUB, Mobi Format. Download Mediziner Marketing Vom Werbeverbot Zur Patienteninformation books, Mediziner und Marketing: Mode oder Mehr? Widerspruch oder Ansporn zum Aufbruch? Die vorliegende Studie, die mit dem 1. Wissenschaftspreis der Gesell schaft fur Recht und Politik im Gesundheitswesen (GRPG) ausgezeichnet wurde, ist ein Beitrag zu der Frage, wo die Grenze verlauft zwischen gewiinschter Pati enteninformation und unerwiinschten Effekten von "Werbung". Sie will den Rah men abstecken, in dem sich eine moderne arztliche Kornrnunikation mit Patien ten bewegen mufi, weniger aus der herkornrnlichen Arztperspektive als vielmehr aus der bislang weitgehend vernachlassigten Patientenperspektive. Die Studie versteht sieh als ein kritischer Diskussionsbeitrag, der zum Nachdenken, Uber denken und Weiterdenken anregen will. Sie wendet sich vor allem an den arztli chen Selbst-Gestaltungs-Gesetzgeber und damit letztlich an jeden einzelnen Arzt. Die hier gemachten, an Patientengrundrechten orientierten Vorschliige gehen weit tiber das hinaus, was derzeitig nur ansatzweise in der deutschen Arzteschaft diskutiert wird. Bis Herbst 1998 erschienenes Material konnte Berucksichtigung finden. 1m engsten Farnilienkreis habe ieh die Erfahrung gemacht, daB es engagierte Arzte gibt, die in ihrem Beruf noch eine Berufung sehen. Sie setzen sich vorbild lich fur ihre Patienten ein, die sie durch ihre fachliche wie menschliche Kompe tenz irnrner wieder begeistern. Es gibt aber leider viel zu viele Arzte, fur die sich eine solche Aussage nieht treffen liillt, die anderen Leitsternen folgen als dem Patienteninteresse. Die Besseren von den Guten fur den Patienten unterscheidbar zu machen, ist das Hauptanliegen dieser Arbeit. Sie will aber auch die Guten durch "sanften" Transparenzdruck errnuntern, schon bald zu den Besseren zu ge hOren.


Materielles Recht Und Beweisrecht Im System Der Grundfreiheiten

Materielles Recht und Beweisrecht im System der Grundfreiheiten PDF
Author: Jens C. Dammann
Publisher: Mohr Siebeck
Size: 30.48 MB
Format: PDF, ePub, Docs
Category : Law
Languages : de
Pages : 572
View: 7384

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Materielles Recht Und Beweisrecht Im System Der Grundfreiheiten Book Description

by Jens C. Dammann, Materielles Recht Und Beweisrecht Im System Der Grundfreiheiten Books available in PDF, EPUB, Mobi Format. Download Materielles Recht Und Beweisrecht Im System Der Grundfreiheiten books, Die Grundfreiheiten des EG-Vertrages begrenzen die Regelungsautonomie der Mitgliedstaaten. Jens Dammann schlägte eine Auslegung der Grundfreiheiten vor, die beweisrechtliche und materiellrechtliche Vorgaben in optimaler Weise verbindet. (Quelle: Klappentext des Verlages).


Auswirkungen Der Grundfreiheiten Des Eg Vertrages Auf Die Gesetzliche Krankenversicherung Am Beispiel Der Deutsch Sterreichischen Grenzregion

Auswirkungen der Grundfreiheiten des EG Vertrages auf die gesetzliche Krankenversicherung am Beispiel der deutsch   sterreichischen Grenzregion PDF
Author: Erwin Felber
Publisher: GRIN Verlag
Size: 39.39 MB
Format: PDF, ePub, Docs
Category : Health insurance
Languages : de
Pages : 100
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Auswirkungen Der Grundfreiheiten Des Eg Vertrages Auf Die Gesetzliche Krankenversicherung Am Beispiel Der Deutsch Sterreichischen Grenzregion Book Description

by Erwin Felber, Auswirkungen Der Grundfreiheiten Des Eg Vertrages Auf Die Gesetzliche Krankenversicherung Am Beispiel Der Deutsch Sterreichischen Grenzregion Books available in PDF, EPUB, Mobi Format. Download Auswirkungen Der Grundfreiheiten Des Eg Vertrages Auf Die Gesetzliche Krankenversicherung Am Beispiel Der Deutsch Sterreichischen Grenzregion books, Diplomarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 2,3, AKAD-Fachhochschule Pinneberg (ehem. Rendsburg), 66 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Als am 25. Marz 1957 die sogenannten Romischen Vertrage" unterzeichnet wurden und damit die Europaische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gegrundet wurde, stand die Schaffung einer gemeinsamen europaischen Marktwirtschaft als Ziel im Vordergrund. An das Gesundheitswesen dachte zu diesem Zeitpunkt niemand. Die Zustandigkeit und Kompetenz fur die Gesundheitspolitik und die Ausgestaltung bzw. Organisation der Gesundheitssysteme lag damals wie heute bei den einzelnen Grundungsstaaten der EWG bzw. heute bei den Mitgliedsstaaten der Europaischen Union (EU). Trotzdem und gerade wegen des Fortschreitens des europaischen Integrationsprozesses gewinnt die Gesundheitspolitik und das Sozialrecht immer mehr an Bedeutung. Zwischen der supranationalen Wirtschafts- und Wahrungspolitik und der Gesundheits- bzw. Sozialpolitik bestehen Interdependenzen. Die Krankenversicherung als Zweig des Gesundheitswesens wird immer mehr von den Regeln und den Urteilen des Europaischen Gerichtshofes (EuGH) beeinflusst. Das Gesundheitswesen ist in allen Mitgliedsstaaten der EU ein erheblicher Wirtschaftssektor mit enormen Beschaftigungszahlen und Finanzvolumen. Auch im Hinblick auf die demografische Entwicklung der europaischen Wirtschaftslander wird ein leistungsfahiges Gesundheitssystem im europaischen Kontext zu einer noch grosseren Gewichtung fuhren. Die Krankenversicherung ist Teil der Gesundheitspolitik und gliedert sich speziell in das Sozialrecht ein. Sozialrecht bezieht sich auf das Recht der sozialen Sicherheit und der Sozialhilfe. Beide werden als System des sozialen Schutzes" bezeichnet und bestehen seit mehreren Jahrzehnten in allen europaischen Staaten. Es umfasst im Wesentlichen die Einrichtungen sozialer Vorsorge fur die Risiken Krankheit und Mutterschaft, Alter und Invaliditat, Arbeitsunfall und Berufskra"


Europ Ische Methodenlehre

Europ  ische Methodenlehre PDF
Author: Karl Riesenhuber
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
Size: 10.76 MB
Format: PDF, Docs
Category : Law
Languages : de
Pages : 714
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Europ Ische Methodenlehre Book Description

by Karl Riesenhuber, Europ Ische Methodenlehre Books available in PDF, EPUB, Mobi Format. Download Europ Ische Methodenlehre books, Das nationale Recht, besonders das Wirtschaftsrecht, ist weitgehend von europarechtlichen Vorgaben beeinflusst. Das Europarecht erweist sich auch praktisch zunehmend als Dreh- und Angelpunkt von Entscheidungen nationaler Gerichte. Eine gestiegene Bedeutung des Europarechts und seines Zusammenwirkens mit den nationalen Rechtsordnungen in der juristischen Ausbildung geht damit einher. Das jetzt in dritter Auflage vorgelegte Handbuch ist sowohl für die juristische Ausbildung als auch für die juristische Praxis konzipiert. In einem allgemeinen Teil werden zunächst die rechtshistorischen, rechtsvergleichenden und auch ökonomischen Grundlagen erörtert und die wichtigsten Sachfragen einer Europäischen Methodenlehre systematisch aufbereitet. Ein besonderer Teil widmet sich Methodenfragen einzelner Rechtsgebiete: Vertrags-, Arbeits-, Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht sowie Kartellrecht. Weiterhin wird die Praxis der Obersten Gerichtshöfe des Bundes (BGH, BAG, BVerwG, BSG und BFH) und des Gerichtshofs der Europäischen Union dargestellt. Ein gesonderter Abschnitt mit Länderberichten ergänzt die Perspektiven anderer Mitgliedstaaten auf Fragen der Europäischen Methodenlehre: Frankreich, Vereinigtes Königreich, Italien, Spanien und Polen. Der Vertrag von Lissabon ist berücksichtigt.


Neue Dimensionen Der Tabakproduktregulierung Und Grundrechte Sowie Grundfreiheiten New Dimensions Of Tobacco Regulation And Fundamental Rights And Freedoms

Neue Dimensionen der Tabakproduktregulierung und Grundrechte sowie Grundfreiheiten   New Dimensions of Tobacco Regulation and Fundamental Rights and Freedoms PDF
Author: Hans D. Jarass
Publisher: Lexxion Verlagsgesellschaft
Size: 30.25 MB
Format: PDF, Docs
Category : Business & Economics
Languages : de
Pages : 148
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Neue Dimensionen Der Tabakproduktregulierung Und Grundrechte Sowie Grundfreiheiten New Dimensions Of Tobacco Regulation And Fundamental Rights And Freedoms Book Description

by Hans D. Jarass, Neue Dimensionen Der Tabakproduktregulierung Und Grundrechte Sowie Grundfreiheiten New Dimensions Of Tobacco Regulation And Fundamental Rights And Freedoms Books available in PDF, EPUB, Mobi Format. Download Neue Dimensionen Der Tabakproduktregulierung Und Grundrechte Sowie Grundfreiheiten New Dimensions Of Tobacco Regulation And Fundamental Rights And Freedoms books, English summary: The current discussion on stricter regulation of tobacco products raises interesting questions which are of relevance to all sectors of economic activity with particular value put on the image of the brand of sold products, going far beyond the segment of tobacco products. These questions especially concern the scope of protection offered in this contxt by both the fundamental rights of the European Union and the basic rights under German Basic Law.German description: Die aktuelle Diskussion um die Verscharfung der Tabakproduktregulierung wirft interessante Fragen auf, die weit uber den Bereich der Tabakprodukte hinaus in allen Bereichen der Wirtschaft von Bedeutung sin, in denen Produket veraussert werden, bei denen die Pragung durch eine Marke von entscheidendem Gewicht ist. Bei diesen Fragen geht es insbesondere um die Reichweite des Schutzes, den die EU-Grundrechte und die deutschen Grundrechte in diesem Bereich vermitteln.